Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma Sindoma Textil & Promotion GmbH
§ 1 Geltungsbereich
Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Sindoma GmbH
und dem Besteller gelten ausdrücklich die nachfolgenden
allgemeinen Geschäftsbedingungen, in ihrer zum Zeitpunkt der
Bestellung gültigen Fassung. Von den Verkaufsbedingungen
abweichende Bedingungen haben keine Gültigkeit, sofern sie von
der Firma Sindoma GmbH nicht ausdrücklich schriftlich bestätigt
worden sind.
Eventuell abweichenden Bestimmungen in den Geschäftsbedingungen
der Auftraggeber wird hiermit widersprochen.
§ 2 Muster
(2.1) Muster und Auswahlsendungen stellen wir Ihnen gern zur
Verfügung. Diese werden zu gesonderten Einzelpreisen zuzüglich
Versandkosten berechnet und an Neukunden per Nachnahme oder
Vorkasse versendet.
(2.2) Bei Auftragserteilung für die bemusterten Produkte erfolgt
für die berechneten Muster eine Gutschrift für die
Preisdifferenz zwischen Stückpreis und tatsächlichem
Verkaufspreis bei der Gesamtmenge.
(2.3) Eine Rückgabe oder ein Umtausch von Mustern und
Auswahlsendungen ist aus hygienischen Gründen leider
grundsätzlich nicht möglich. Wir behalten uns vor, Muster in der
Größe unserer Wahl zu versenden.
(2.4) Abweichungen der gelieferten Ware in Farbe, Fläche und
Festigkeit zum vorgelegten Muster können vom Kunden nur gerügt
werden, wenn die Abweichung im Verkehr als wesentlich anzusehen
ist. Rohstoffbedingte Abweichungen in Farbe oder Fläche oder
Festigkeit sind ausdrücklich vorbehalten.
§ 3 Angebot
(3.1) Unsere Angebote sind in jedem Fall unverbindlich und
freibleibend. Alle Produktabbildungen und -angaben in unserem
Shop der Internetseite und unserem Katalog erfolgen ohne Gewähr
auf Richtigkeit (besonders in Bezug auf Farbe, Form und
Aussehen) und Vollständigkeit. Wir behalten uns vor, Änderungen
an den Produkten, Produktbeschreibungen und Geschäftsbedingungen
ohne vorherige Ankündigung vorzunehmen
(3.2) Offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sind nicht
bindend.
§ 4 Aufträge
(4.1) Bestellungen gelten als Aufträge und somit als Angebot zum
Abschluss eines Kaufvertrages im Sinne des BGB und sind für den
Besteller bindend.
(4.2) Bestellungen können nur schriftlich, per E-mail oder per
Fax getätigt werden.
(4.3) Sind Teile der Bestellung nicht von uns lieferbar, so
beschränkt sich der Auftrag auf die verbleibenden
Teillieferungen. Ein Rücktritt des Auftraggebers ist
ausgeschlossen, es sei denn, dass die teilweise Erfüllung des
Vertrages für ihn kein Interesse hat und er dieses vorher
schriftlich bekannt gegeben hat.
§ 5 Vertragsabschluss
(5.1) Ein Vertrag zwischen der Firma Sindoma GmbH und dem
Besteller kommt mit der Annahme der Bestellung durch die Sindoma
GmbH zustande.
(5.2) Als Annahme gilt die Auftragsbestätigung. Die
Auftragsbestätigung seitens der Sindoma GmbH erfolgt schriftlich
per Post, E-mail oder per Fax.
(5.3) Der Vertragsschluss verpflichtet den Besteller zur Abnahme
der Ware.
§ 6 Lieferung
(6.1) Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene
Adresse
(6.2) Sindoma GmbH ist jederzeit bemüht, so schnell wie möglich
zu liefern. Angegebene Lieferzeiten sind freibleibend. Die
Lieferfristen erfolgen nach den Möglichkeiten der
Vorlieferanten.
(6.3) Sollten wir unsere schriftlich festgesetzte Lieferzeit
einmal nicht einhalten können, werden wir den Besteller umgehend
darüber informieren und Ihm den voraussichtlichen Liefertermin
mitteilen. Sollte die von ihnen bestellte Ware bei uns nicht
verfügbar sein, werden wir Sie darüber unverzüglich in Kenntnis
setzen. Wir behalten uns in diesem Fall das Recht vor, uns vom
Vertrag zu lösen und die bestellte Ware bei Nichtverfügbarkeit
nicht zu liefern. Sollten Sie den Kaufpreis bereits entrichtet
haben, so werden wir diesen unverzüglich rückerstatten.
(6.4) Verspätete oder unterbliebene Lieferungen begründen in
keinem Fall einen Anspruch des Bestellers auf Schadenersatz.
§ 7 Versand
(7.1) Lieferungen erfolgen ab Lager auf Rechnung des
Auftraggebers.
(7.2) Mit dem Verlassen des Werkes bzw. Lagers gehen sämtliche
Gefahren und Risiken, die mit dem Versand zu tun haben, zu
Lasten des Auftraggebers. Das bedeutet, dass das Risiko für
Verzögerungen bei den erwarteten Transportzeiten und für den
Verlust sowie den Untergang der Ware beim Auftraggeber liegt.
Sindoma GmbH haftet als Versender nur für Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit.
(7.3) Wird die Versendung auf Wunsch des Auftraggebers
verzögert, so geht die Gefahr mit der Meldung der
Versandbereitschaft auf den Auftraggeber über.
(7.4) Der Versand erfolgt mit einem Frachtführer unserer Wahl,
in der Regel aber mit DHL oder UPS.
(7.5) Zur Lieferung verwenden wir unter anderem Kartons, welche
schon einmal durch unsere Lieferanten oder andere Firmen
verwendet wurden, um Ressourcen und unsere Umwelt zu schonen.
(7.6) Unsere Ware ist sorgfältig verpackt. Beschädigte Ware ist
sofort beim Frachtführer zu reklamieren, da hierfür von Sindoma
GmbH keine Haftung übernommen wird. Darüber hinaus ist eine
solche Reklamation auch uns unverzüglich zusätzlich anzuzeigen.
§ 8 Versandkosten
(8.1) Die Versandkosten sind bis zu einem Bestellwert von netto
200,- € vom Kunden zu tragen. Liegt der Bestellwert über 200,- €
netto, so ist der Versand für den Kunden kostenfrei.
(8.2) Besondere Versendungsformen wie Expresssendung,
Eilzustellung, und Zustellung binnen 24 Stunden sind nach
vorherigem schriftlichen Wunsch des Bestellers möglich. Die
dafür anfallenden Kosten sind, wenn nicht anderes zwischen den
Vertragsparteien schriftlich vereinbart ist, unabhängig vom
Bestellwert ausschließlich vom Besteller zu tragen.
(8.3) Die Berechnung der Versandkosten bezieht sich nicht auf
die Gebührenordnung der Deutschen Post.
(8.4) Verpackungskosten werden nicht berechnet.
§ 9 Preise
(9.1) Bei den angegeben Preisen handelt es sich für den
gewerblichen Kunden um in Euro (€) ausgewiesene Nettopreise
zuzüglich Mehrwertsteuer.
(9.2) Bei den Preisen, die den nicht gewerblichen Kunden
angegeben werden, handelt es sich um Preise in Euro (€) inklusiv
Mehrwertsteuer.
(9.3) Alle unverbindlichen Preisempfehlungen beziehen sich auf
den Erstellungszeitpunkt der jeweiligen Preislisten. Auf
eventuelle Änderungen der unverbindlichen Preisempfehlung werden
wir sie in Ihrer Bestellung hinweisen.
(9.4) Für Druckfehler in den jeweiligen Preislisten und
Angeboten übernehmen wir keine Haftung.
§ 10 Rechnungen
Unserer Lieferung liegt ein Lieferschein bei. Die Rechnung
erhalten Sie einige Tage später die dann innerhalb von 14 Tagen
ohne Abzug zu bezahlen ist.
(Oder:: Die Rechnung ist zahlbar binnen 14 Tagen ab Erhalt der
Rechnung/oder ab Rechnungsdatum? )
(Oder: Der Besteller hat mit der Auftragsbestätigung durch die
Sindoma GmbH 50% der Auftragrechnung vor der Lieferung der
bestellten Ware als Skonto an die Sindoma GmbH zu entrichten.
Mit der Lieferung der Ware ist die restliche Auftragsumme binnen
14 Tagen ab Rechnungserhalt vom Besteller zu zahlen.)
§ 11 Zahlungsverzug
(11.1) Ist ein fixer Zahlungstermin vereinbart, befindet sich
der Schuldner nach Ablauf des Zahlungstermins ohne weitere
Mahnung in Verzug.
(11.2) Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren und Verzugszinsen
in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen
Bundesbank berechnet. Erfolgt auch nach Mahnung nicht innerhalb
der darin gesetzten Frist die Bezahlung, werden alle offenen
Rechnungen des Kunden sofort zur Zahlung fällig.
(11.3) Bei nicht pünktlicher Zahlung können noch nicht
ausgelieferte Waren ohne Rücksicht auf vereinbarte Lieferfristen
zurückbehalten werden. Zahlungsverzug des Auftraggebers
unterbricht die Lieferverpflichtungen und Fristen.
(11.4) Werden Lastschriften oder Abbuchungen wegen Widerspruch
oder mangels Deckung zurückgegeben, so werden dem Auftraggeber
die dadurch entstandenen zusätzlichen Kosten nachberechnet.
Diese Kosten sind sofort fällig.
(11.5) Gewährleistungsansprüche berechtigen nicht zur
Zurückbehaltung des kompletten Kaufpreises. Allein der
Rechnungsbetrag für die gerügte Ware darf zurückbehalten werden.
(11.6) Bei Zahlungsverzug kann die Sindoma GmbH vom Vertrag
zurückzutreten und die Herausgabe der gelieferten Waren
verlangen. Die Geltendmachung weiterer gesetzlicher Ansprüche
bleibt vorbehalten.
§ 12 Mängelrüge
(12.1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die gelieferte Ware
unverzüglich nach Erhalt sorgfältig auf Vollständigkeit und
Unversehrtheit zu prüfen. Offensichtliche Mängel sind
unverzüglich gegenüber Sindoma GmbH schriftlich anzuzeigen.
Nicht offensichtliche Mängel sind innerhalb von 5 Tagen nach
Feststellung schriftlich, per E-mail, per Fax oder auf dem
Postweg gegenüber Sindoma GmbH anzuzeigen. Andernfalls gilt die
Lieferung und der Empfang als genehmigt und für in Ordnung
befunden. Damit schließt ein Verstoß gegen diese Obliegenheiten
schuldrechtliche Ansprüche gegen die Sindoma GmbH aus.
(12.2) Die Ware entspricht handelsüblicher Qualität. Geringe,
handelsübliche und/oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen
bei der gelieferten Ware, wie z.B. Farbe, Größenausfall, Design,
Breite, Gewicht, Position des Aufdrucks und der Ausrüstung
dürfen nicht beanstandet werden. Alle Maße und Gewichte in
Angeboten, Prospekten, Katalogen, Internetseiten und Preislisten
sind Zirka-Angaben.
(12.3) Ohne Kassenquittungen oder Lieferscheine können keine
Reklamationen bearbeitet werden.
§ 13 Eigentumsvorbehalt
(13.1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung aller Verbindlichkeiten aus diesem Vertragsverhältnis
Eigentum der Sindoma GmbH. Wird die Ware vor der Zahlung
weiterveräußert, so geht der dadurch erzielte Erlös bzw. die
durch die Weiterveräußerung entstandene Forderung in unser
Eigentum über.
(13.2) Der Käufer darf die unter Eigentumsvorbehalt erhaltene
Ware einem Dritten weder verpfänden, noch sicherheitshalber
übereignen. Bei drohender Zahlungsunfähigkeit oder gerichtlicher
Pfändung durch Dritte hat uns der Käufer unverzüglich unter
Übersendung der den Zugriff rechtfertigenden Unterlagen
fernschriftlich bekannt zu geben.
(13.3) Bei vertragswidrigen Verhalten des Vertragspartners,
insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Sindoma GmbH berechtigt,
die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
§ 14 Haftungsbeschränkung
(14.1) Für Datenübermittlungsfehler in E-mail Programmen, so wie
für Schreibfehler übernimmt die Sindoma GmbH keinerlei Haftung.
(14.2) Sindoma GmbH haftet nicht für fehlerhafte Angaben in
Prospekten, Katalogen Preislisten und auf der Internetseite.
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus
positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei
Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen
Sindoma GmbH, als auch gegen Erfüllungs- bzw.
Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches
oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
(14.3) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die
nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn
oder sonstigen Vermögensschäden des Vertragspartners, ist
ausgeschlossen.
§ 15 Datenschutz
(15.1) Der Besteller erklärt sich einverstanden, dass seine
persönlichen Daten: Name, Ansprechpartner, Anschrift, Telefon-
und Faxnummer, E-Mailadresse sowie alle das Geschäftsverhältnis
betreffenden Daten (Auftrags-, Rechnungsdaten, etc.) auf
elektronischen Medien gespeichert werden. Das Adressmaterial
kann zur Erstellung von Kundenanschreiben verwendet werden.
(15.2) Die Sindoma GmbH sichert die Einhaltung des
Bundesdatenschutzgesetzes zu.
§ 16 Erfüllungsort Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Sitz von Sindoma GmbH. Soweit die Parteien
Kaufleute sind gilt Düsseldorf als Gerichtsstand. Es gilt
deutsches Recht.
18. Salvatoresche Klausel
(18.1) Klauseln, die nur unter Kaufleuten rechtlich möglich
sind, finden auch nur bei Kaufleuten ihre Anwendung.
(18.2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen
gegen geltendes Recht verstoßen und unwirksam sein, so werden
sie durch eine Bestimmung ersetzt, die geeignet ist, den
wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung zu
verwirklichen.
(18.3) Soweit dies nicht erfolgt oder rechtlich nicht möglich
ist, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
(18.4) Die Nichtigkeit einer Bestimmung lässt die Wirksamkeit
der übrigen Bestimmungen unberührt.
